/ 31.05.2013
André Alen
Der Föderalstaat Belgien. Nationalismus - Föderalismus - Demokratie. Mit dem Text der neuen Belgischen Verfassung
Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 1995 (Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung 4); 86 S.; brosch., 36,- DM; ISBN 3-7890-3791-5Der Autor war sechs Jahre lang als Sekretär der belgischen Regierung tätig und hat in offizieller Funktion an der Ausarbeitung der neuen föderalen Verfassung mitgewirkt. Er zeichnet zunächst die komplizierten Vorstufen des jetzigen Föderalstaates nach, die Flamen und Wallonen in den letzten Jahrzehnten miteinander gegangen sind: von der Schaffung der Sprachgrenze 1963 über die Einteilung Belgiens in Regionen und Gemeinschaften und die Abschaffung des gesamtstaatlichen Mehrheitsprinzips 1970 bis zur nunmehr geltenden Verfassung, die im Anhang abgedruckt ist.
Alen arbeitet die Eigenschaften der bipolaren, zentrifugalen Gesellschaftsstruktur in Belgien heraus. Deutlich wird, wie die neue Verfassung mit den sehr weitgehenden autonomen Kompetenzen für die Regionen dem gesellschaftlichen Dualismus nachzukommen sucht. Ausgehend vom belgischen Beispiel werden immer wieder Parallelen zu anderen föderativen Regierungssystemen gezogen. Dabei treten die Gefahren eines zweigliedrigen Föderalstaates hervor: die fortschreitende Aushöhlung der bundesstaatlichen Kompetenzen gegenüber den Regionen und die mögliche Handlungsunfähigkeit der Bundesorgane, wenn die Kompromißfindung zwischen den darin paritätisch vertretenen Gemeinschaften nicht gelingt.
Die Frage, ob mit der neuen Verfassung ein Modell für eine gelungene föderative Konfliktentschärfung oder nur ein modus vivendi geschaffen wurde, kann und will dieses Buch auf den knapp 60 Seiten (ohne den Verfassungstext) nicht beantworten. Allerdings liefert Alen den notwendigen Hintergrund für das Verständnis der belgischen Politik und behandelt ein klassisches Fallbeispiel für die Probleme und Konfliktlösungspotentiale föderativer Ordnungen.
Stefan Lembke (SL)
M. A., Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 2.61 | 2.21 | 5.4
Empfohlene Zitierweise: Stefan Lembke, Rezension zu: André Alen: Der Föderalstaat Belgien. Baden-Baden: 1995, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/311-der-foederalstaat-belgien_55, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 55
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M. A., Politikwissenschaftler.
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