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/ 21.06.2013
Dennis Nitsche

Der Internationale Strafgerichtshof ICC und der Frieden. Eine vergleichende Analyse der Befriedungsfunktion internationaler Straftribunale

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2007; 333 S.; brosch., 59,- €; ISBN 978-3-8329-2543-7
Politikwiss. Diss. Augsburg; Gutachter: H.-O. Mühleisen. – Politologische Arbeiten im transdisziplinären Bereich von Recht und Politik sind eher die Ausnahme. Das gilt für die internationale (Straf-)Gerichtsbarkeit inzwischen nur noch mit Einschränkung: Nach Leiß (2003), Schneider (2003) und der ideengeschichtlich orientierten Analyse von Neubacher (2005) legt Nitsche hiermit eine weitere Monografie zur politischen Funktion vor. Sein „erkenntnisleitende[s] Interesse ist die, über den theoretischen Nachweis hinausgehende, Überprüfung der praktischen Möglichkeiten und Grenzen des ICC zur Erzielung der Befriedungsfunktion“ (21). Dabei muss Nitsche ausführlich die Erfahrungen von „Nürnberg“/“Tokio“ bis zu den Tribunalen „Jugoslawien“ und „Ruanda“ miteinbeziehen, um von hier aus vergleichend die Möglichkeiten des ICC auszuloten, der ja erst gerade seine Tätigkeit aufgenommen und noch keinen Fall entschieden hat. Er kommt zu dem skeptisch-realistischen Ergebnis, dass die „in theoretischer Hinsicht vergleichsweise mühelos konstruierbare Befriedungsfunktion [...] in der Praxis auf erhebliche Hindernisse“ stößt. Der Grund hierfür ist die „Vielzahl der empirisch nachweisbaren Einflussfaktoren sowie deren teilweise Widersprüchlichkeit“ (290), die zudem fallweise variieren und seit dem Ende des Ost-West-Konflikts in ein sich dynamisch wandelndes internationales System eingebettet sind. So gesehen wäre vor einer Überforderung des ICC durch eine unrealistische Erwartungshaltung zu warnen. Außer der Verfolgung einzelner, besonders schwerer völkerrechtlicher Verbrechen sieht Nitsche den zukünftigen Erfolg des ICC daher vor allem in seinen politischen Signalwirkungen für das (internationale) Rechtsbewusstsein und die Stärkung des Völkerstrafrechts im nationalen Recht. Vor diesem Hintergrund plädiert er für ein „Hybridsystem“ zur Aufarbeitung völkerrechtlicher Verbrechen, das nationale, internationalisierte und internationale Elemente kombiniert.
Robert Chr. van Ooyen (RVO)
Dr., ORR, Hochschullehrer für Staats- und Gesellschaftswissenschaften, Fachhochschule des Bundes Lübeck; Lehrbeauftragter am OSI der FU Berlin sowie am Masterstudiengang "Politik und Verfassung" der TU Dresden.
Rubrizierung: 4.34.14.41 Empfohlene Zitierweise: Robert Chr. van Ooyen, Rezension zu: Dennis Nitsche: Der Internationale Strafgerichtshof ICC und der Frieden. Baden-Baden: 2007, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/27946-der-internationale-strafgerichtshof-icc-und-der-frieden_32835, veröffentlicht am 03.12.2007. Buch-Nr.: 32835 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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