/ 31.05.2013
Raimund E. Germann
Die bilateralen Verhandlungen mit der EU und die Steuerung der direkten Demokratie
Bern/Stuttgart/Wien: Verlag Paul Haupt 1995; 40 S.; kart., 27,- DM; ISBN 3-258-05168-2Die kurze Abhandlung beschreibt und analysiert die Funktionsvoraussetzungen der schweizerischen Referendumsdemokratie im Bereich der Außenpolitik. Die überraschende Annahme einer Volksinitiative "zum Schutz des Alpengebietes vor dem Transitverkehr" gegen die Bestimmungen des Transitvertrages mit der EU von 1992 haben den Steuerungsbedarf der direkten Demokratie durch Parlament und Bundesrat deutlich gemacht. Erfolgreiche "Referendumsdiplomatie" (das heißt die Einbeziehung von Plebisziten in außenpolitische Verhandlungsstrategien) ist nur dann vorstellbar, wenn Volksbefragungen durch politisch verantwortete Vorentscheidungen strukturiert und interpretiert werden.
Frank Decker (FD)
Prof. Dr., Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie, Universität Bonn.
Rubrizierung: 2.5 | 5.4 | 3.6 | 4.1
Empfohlene Zitierweise: Frank Decker, Rezension zu: Raimund E. Germann: Die bilateralen Verhandlungen mit der EU und die Steuerung der direkten Demokratie Bern/Stuttgart/Wien: 1995, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/432-die-bilateralen-verhandlungen-mit-der-eu-und-die-steuerung-der-direkten-demokratie_185, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 185
Rezension drucken
Prof. Dr., Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie, Universität Bonn.
CC-BY-NC-SA