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/ 21.06.2013
Stephan Hofer

Die Europäische Union als Regelexporteur. Die Europäisierung der Energiepolitik in Bulgarien, Serbien und der Ukraine

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2008 (Internationale Beziehungen 9); 206 S.; brosch., 39,- €; ISBN 978-3-8329-3499-6
Diss. Fakultät für Sozialwiss. Wien; Gutachter: H. Gärtner. – Inwieweit gelingt es der Europäischen Union ihre eigenen Regeln erfolgreich in Drittstaaten zu exportieren? Insbesondere im sensiblen Energiesektor verspricht sich die EU von einer Externalisierung ihres eigenen energiepolitischen Regelkanons größere Sicherheit für die eigene Energieversorgung und einen Wandel der Energiepolitik ihrer Nachbarn von geostrategischen hin zu liberal-marktwirtschaftlichen Prinzipien. Anhand dreier Länderfallstudien – Bulgarien, Serbien und die Ukraine – wird untersucht, welche externen und innenpolitischen Umstände eine Anpassung an den energiepolitischen Acquis communautaire der EU durch Drittstaaten beeinflussen. Dabei geht der Autor davon aus, dass der Wille der nationalen Regierungen zu einer Angleichung an EU-Standards allein nicht ausreicht und hierzu vielmehr auch ein erkennbarer ökonomischer Reformbedarf sowie eine aktive Einflussnahme der EU erforderlich sind. Insbesondere die notwendigerweise differenzierende Anreizstruktur der EU wirkt sich hierbei entscheidend aus: Während Bulgarien und Serbien durch die mittel- bzw. langfristige Beitrittsoption zur EU zu einer relativ zügigen Übernahme der energiepolitischen Regelungen bewogen werden konnten, fehlte es im Fall der Ukraine an einem geeigneten Druckmittel, um auf die dortige „partielle Reformsituation“ (173) Einfluss zu nehmen. Im Ergebnis nennt Hofer zwar die wichtigsten Erfolgsfaktoren für den von der EU angestrebten Regeltransfer, scheitert aber an deren Gewichtung sowie an der Entwicklung eines aus externen und innenpolitischen Faktoren zusammengesetzten integrativen Erklärungsansatzes. Auch die für die EU-Außenpolitik mittelfristig interessanteste Frage wird erst am Ende des Bandes aufgeworfen: Wie Erfolg versprechend ist eine Politik des Regeltransfers im Falle von Drittstaaten ohne realistische EU-Beitrittsperspektive?
André Härtel (ANH)
Dr., wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft, Friedrich-Schiller-Universität Jena.
Rubrizierung: 3.63.52.612.263 Empfohlene Zitierweise: André Härtel, Rezension zu: Stephan Hofer: Die Europäische Union als Regelexporteur. Baden-Baden: 2008, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/29506-die-europaeische-union-als-regelexporteur_34932, veröffentlicht am 07.10.2008. Buch-Nr.: 34932 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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