/ 22.06.2013
Maximilian Meyer
Die gescheiterte Bahnreform. Ursachen – Folgen – Alternativen
Darmstadt: Büchner-Verlag 2011; 144 S.; kart., 19,90 €; ISBN 978-3-941310-20-9Magisterarbeit Marburg. – Mit der Anfang der 1990er-Jahre in Deutschland angestoßenen Bahnstrukturreform wurden zwei Ziele verfolgt: Es sollten mehr Verkehr auf die Schienen verlagert und gleichzeitig die staatlichen Zuschüsse für die Bereitstellung öffentlicher Infrastruktur gesenkt werden. Zunächst wurde im Zuge einer äußeren Bahnstrukturreform der Rechtsrahmen geschaffen (Ende 1991 bis 1994), der dann genutzt wurde, um innerhalb der inneren Bahnstrukturreform die formelle Privatisierung der Staatsbahn und die Öffnung des Schienenverkehrsmarktes für den Wettbewerb umzusetzen. Meyer fragt, „ob die Bahnstrukturreform eine tragfähige Antwort auf die Misere des Eisenbahnsektors in Deutschland darstellt und ob die Reform ihre eigenen Ziele erreicht hat […] oder aus verkehrspolitischen, ökonomischen und ökologischen Gründen eine Alternative vorteilhafter gewesen wäre“ (9). Hierfür rekonstruiert er zunächst die Ursachen für die problematische Situation innerhalb des Schienenverkehrs durch eine geschichtliche Darstellung der deutschen Eisenbahn. Anschließend stellt der Autor aus kritischer Perspektive den politischen Kontext der 1990er-Jahre mit seinen fast schon allumfassenden Liberalisierungstendenzen vor: „Der Glaube an das segensreiche Wirken freier wettbewerblicher Märkte hat sich zu einem dogmatischen Glauben entwickelt, bei dem einzelwirtschaftliche Effizienzgewinne hervorgehoben werden, ohne diesen die gesamtwirtschaftlichen Kosten gegenüber zu stellen“ (49). In dieses Paradigma ist auch die bisherige Bahnstrukturreform sowie die noch geplanten Maßnahmen (v. a. materielle Privatisierung) einzuordnen, deren Inhalte und mögliche Alternativen er kritisch beleuchtet. Hierfür greift er auch auf Beispiele aus anderen europäischen Staaten zurück (etwa der Schweiz). Insgesamt sieht Meyer – wie bereits aus dem Titel der Arbeit ersichtlich – die Bahnreform als gescheitert an und nennt hierfür mehrere Gründe: Erstens gab die Politik durch die rechtlichen Änderungen einen Großteil vormals vorhandener Entscheidungsbefugnisse aus der Hand; zweitens wird durch die Notwendigkeit der Gewinnerwirtschaftung das Unfallrisiko erhöht; drittens wurden durch die vermeintliche Liberalisierung ausschließlich jene Unternehmen gestärkt, die bereits vor der Bahnreform den Markt dominierten; viertens führte die Reform keinesfalls zu einem Ausbau des Schienennetzes, sondern vielmehr zu einer Stilllegung vieler Strecken; fünftens sind auch negative Folgen im sozialen Bereich zu konstatieren, etwa schlecht bezahlte Jobs oder gar Entlassungen. Statt die Umsetzung der dritten Stufe zu forcieren, schlägt Meyer daher eine Orientierung am Schweizer Modell vor, das die Entscheidungsbefugnis in staatlicher Hand belässt.
Ines Weber (IW)
M. A., Politikwissenschaftlerin (Kommunikationswissenschaftlerin, Psychologin), wiss. Mitarbeiterin, Institut für Sozialwissenschaften, Christian-Albrechts-Universität Kiel.
Rubrizierung: 2.343
Empfohlene Zitierweise: Ines Weber, Rezension zu: Maximilian Meyer: Die gescheiterte Bahnreform. Darmstadt: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/34878-die-gescheiterte-bahnreform_41926, veröffentlicht am 28.06.2012.
Buch-Nr.: 41926
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M. A., Politikwissenschaftlerin (Kommunikationswissenschaftlerin, Psychologin), wiss. Mitarbeiterin, Institut für Sozialwissenschaften, Christian-Albrechts-Universität Kiel.
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