/ 20.06.2013
Friedrich Wolff
Einigkeit und Recht. Die DDR und die deutsche Justiz. Politik und Justiz vom Schießbefehl Friedrich Wilhelms IV. bis zum "Schießbefehl" Erich Honeckers
Berlin: edition ost 2005; 192 S.; brosch., 12,90 €; ISBN 3-360-01062-0Nach der Wiedervereinigung gab es zahlreiche Verfahren gegen Bürger der ehemaligen DDR, in denen sie sich beispielsweise wegen Rechtsbeugung, Gewalttaten an der Grenze oder anderen Delikten verantworten mussten. Diese justizielle Aufarbeitung der DDR habe, so die zentrale These des Autors, jedoch von Anfang an dem politischen Ziel gedient, die DDR zu delegitimieren. Die politische Alternative - der Sozialismus - habe diskreditiert werden sollen, um den Kapitalismus nach westlichem Vorbild als alternativlos erscheinen zu lassen. Um diese Aussagen zu belegen, erörtert der ostdeutsche Jurist entsprechende Verfahren nach der Wiedervereinigung und diskutiert die damit verbundenen juristischen Probleme, wie beispielsweise die Frage nach dem Rückwirkungsverbot. Vorangestellt wurde ein eher historisch orientierter Abschnitt über politische Verfahren vom Beginn des 19. Jahrhunderts bis zur Verurteilung von NS-Tätern sowie der Verfolgung der RAF in der alten Bundesrepublik. Damit soll eine historische Tradition aufgezeigt werden, die ebenso den juristischen Umgang mit der DDR maßgeblich geprägt habe. Auch wenn die DDR beileibe nicht durchgängig positiv bewertet werden könne, so das Fazit des Autors, sei bewiesen, dass sie kein Unrechtsstaat gewesen sei.
Silke Becker (BE)
Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
Rubrizierung: 2.35 | 2.314 | 2.31
Empfohlene Zitierweise: Silke Becker, Rezension zu: Friedrich Wolff: Einigkeit und Recht. Berlin: 2005, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/23521-einigkeit-und-recht_27003, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 27003
Rezension drucken
Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
CC-BY-NC-SA