Skip to main content
/ 22.06.2013
Stephan Hensel / Kilian Bizer / Martin Führ / Joachim Lange (Hrsg.)

Gesetzesfolgenabschätzung in der Anwendung. Perspektiven und Entwicklungstendenzen

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2010 (Interdisziplinäre Studien zu Recht und Staat 48); 341 S.; 69,- €; ISBN 978-3-8329-4486-5
Verfahren der Gesetzesfolgenabschätzung seien zwar auf verschiedenen Ebenen institutionalisiert. Dies reiche aber noch nicht aus, „tatsächlich Fortschritte hin zu einer besseren Rechtsetzung zu konstatieren“, halten die Herausgeber einleitend fest und fragen, wie „der Schritt [...] in die erfolgreiche praktische Anwendung gelingen kann“ (9). Dieser Frage wird in 23 Beiträgen nachgegangen. Im ersten Teil geht es allgemein um den Status quo der Gesetzesfolgenabschätzung . Am Beispiel von Niedersachsen und Brandenburg werden Anreize und Hemmnisse für ihre Anwendung aufgezeigt. Heiner Bartling, Mitglied des Niedersächsischen Landtages und Landesminister a. D., führt aus, dass das Thema Gesetzesfolgenabschätzung in der Landespolitik bisher kaum eine Rolle gespielt habe. Bartling begründet dies mit der Schnelllebigkeit in der Landespolitik und schlägt vor, die Wissenschaft mit der Gesetzesfolgenabschätzung zu beauftragen. Den größten Umfang des Bandes nimmt mit zehn Beiträgen der zweite Abschnitt über konkrete Anwendungsfragen ein. Darin geht es insbesondere um die Bedeutung von Bürokratiekostenabbau und Konnexität im Rahmen von GFA. Im dritten Teil zeigt Lorenzo Allio in seinem OECD-Ländervergleich, wie unterschiedlich die Gesetzesfolgenabschätzung in den einzelnen Ländern ausgestaltet ist. Vertiefend werden die Erfahrungen aus Österreich und der Schweiz dargestellt und für beide Länder Ausbaupotenziale aufgezeigt. Die Verfahren der Gesetzesfolgenabschätzung seien keine Garantie für gute Gesetzgebung, resümiert Luzius Mader für die Schweiz, „sie leisten aber einen wichtigen Beitrag zur materiellen Rationalität der Gesetzgebung“ (261). Im abschließenden Teil über die weiteren Entwicklungstendenzen wird die Gesetzesfolgenabschätzung im Kontext der Erfahrungen mit der Technikfolgenabschätzung und mit dem Nachhaltigkeitsbegriff diskutiert. Zudem werden verschiedene institutionelle Gestaltungsoptionen zugunsten einer verstärkten Nutzung der Gesetzesfolgenabschätzung auf Bundesebene geprüft. Der Band ist aus einer Tagung vom Oktober 2008 in Loccum hervorgegangen.
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.322.3212.3252.212.42.55.2 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Stephan Hensel / Kilian Bizer / Martin Führ / Joachim Lange (Hrsg.): Gesetzesfolgenabschätzung in der Anwendung. Baden-Baden: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/32611-gesetzesfolgenabschaetzung-in-der-anwendung_38921, veröffentlicht am 13.10.2010. Buch-Nr.: 38921 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
CC-BY-NC-SA