/ 21.06.2013
Anja Hampel
Musterknaben und Nachzügler. EU-Richtlinienimplementation und nationale Vetospielerkonstellationen im europäischen Vergleich
Marburg: Tectum Verlag 2007 (Schriftenreihe des Instituts für Politikwissenschaft der Universität Duisburg-Essen); 163 S.; 24,90 €; ISBN 978-3-8288-9406-8Politikwiss. Diplomarbeit Duisburg-Essen. – Die Richtlinie gehört zu den wichtigsten rechtlichen Steuerungsinstrumenten der Europäischen Union. Die Richtlinie definiert Rahmen- und Zielvorgaben, die von den Mitgliedstaaten innerhalb bestimmter Fristen in nationales Recht umzusetzen sind. Allerdings ist „ein generell uneinheitliches Bild bei der Richtlinienimplementation zwischen den Mitgliedstaaten festzustellen“ (12). Die variierenden Umsetzungsniveaus können die Fähigkeit der EU behindern, mittels Rechtsetzung einen wesentlichen Beitrag zur Lösung komplexer gesellschaftlicher Probleme zu leisten. Hampel fragt in ihrer mit dem Förderpreis des Instituts für Politikwissenschaft der Universität Duisburg-Essen ausgezeichneten Arbeit, welche Faktoren eine rasche und angemessene Umsetzung europäischer Richtlinie in innerstaatliches Recht begünstigen oder verzögern. Ihre im Anschluss an die Studien von George Tsebelis formulierte These lautet, dass nationale Vetospielerkonstellationen maßgeblichen Einfluss auf die Implementationsgeschwindigkeit der europäischen Rechtsakte nehmen und somit darüber entscheiden, ob ein Mitgliedstaat in die Gruppe der „Musterknaben“ oder die der „Nachzügler“ fällt. Die Autorin prüft die These am Beispiel der Umsetzungsprozesse der Antirassismus- und der Gleichstellungsrahmenrichtlinie in Deutschland, Österreich, Irland und Großbritannien. Hampel kommt in ihrer bestens lesbaren Studie zu dem Ergebnis, dass die Geschwindigkeit, mit der eine Richtlinie implementiert wird, in der Tat von den im nationalen Rahmen bestehenden Vetospielerkonstellationen beeinflusst wird. So setzte „Deutschland, das Land mit der ungünstigsten Vetospielerkonstellation, […] die Richtlinien am langsamsten um, während die Länder, die eine günstige Akteurskonstellation aufwiesen, die Vorgaben schneller in nationales Recht umwandelten“ (134 f.).
Jörn Ketelhut (JK)
Dr., Dipl.-Politikwissenschaftler, wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft, Helmut-Schmidt-Universität, Hamburg.
Rubrizierung: 3.5 | 3.1 | 2.343 | 2.263 | 2.61 | 2.4
Empfohlene Zitierweise: Jörn Ketelhut, Rezension zu: Anja Hampel: Musterknaben und Nachzügler. Marburg: 2007, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/28739-musterknaben-und-nachzuegler_33901, veröffentlicht am 24.04.2008.
Buch-Nr.: 33901
Inhaltsverzeichnis
Rezension drucken
Dr., Dipl.-Politikwissenschaftler, wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft, Helmut-Schmidt-Universität, Hamburg.
CC-BY-NC-SA