/ 21.06.2013
Regina Heller
Normensozialisation in Russland. Chancen und Grenzen europäischer Menschenrechtspolitik gegenüber der Russländischen Föderation
Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2008; 408 S.; brosch., 39,90 €; ISBN 978-3-531-15689-7Sozialwiss. Diss. Hamburg; Gutachter: H.-J. Gießmann, O. Luchterhand. – Russland könne hinsichtlich der innerstaatlichen Einhaltung von Menschenrechten als schwieriger Fall betrachtet werden, schreibt die Autorin. Das Land weiche seit Jahren von den offiziell anerkannten Normen ab, obwohl es Vertragsstaat der Menschenrechtspakte der Vereinten Nationen sei und als Mitglied des Europarates den Verhaltensregeln der Europäischen Menschenrechtskonvention unterliege. Probleme existierten u. a. bei der Strafverfolgung, im Strafvollzug, bei der Realisierung einer unabhängigen Justiz, bei der Garantie der Rechte von Ausländern, Migranten und Flüchtlingen sowie von Armeeangehörigen, außerdem bei der Achtung der Menschenrechte in Tschetschenien. Zudem verweist die Autorin auf die jüngsten Verschlechterungen im Bereich der politischen Rechte. Diesem Zustand stellt Heller die Europäische Union als externer Akteur gegenüber. Die EU sehe die Übertragung universeller wie europäischer Menschenrechtsnormen auch als Teil der eigenen sicherheitspolitischen Strategie – die Verwirklichung der Menschenrechte werde als Voraussetzung für eine langfristige Stabilität verstanden. Die Analyse ergibt dann allerdings, dass „die ‚normative Macht’ der EU gegenüber Ländern ohne Beitrittsperspektive deutlich reduziert ist“ (329). Die EU habe keine Hebel zur Durchsetzung der Menschenrechtsnormen entwickeln können, sie sei sogar nicht einmal in der Lage gewesen, „repressive Tendenzen in Bezug auf die nationale Menschenrechtspraxis aktiv zu verändern“ (329). Zusammenfassend kommt Heller zu dem nüchternen Ergebnis, dass es „bei einer überwiegend strategisch-instrumentellen Interaktion zwischen staatlichen Akteuren und externen Normunternehmern geblieben ist“ (340). Die mit dieser Studie angestrebte Verbesserung der Kenntnisse über die Bedingungen für die Übertragung und Einhaltung internationaler Regelwerke zum Schutz von Menschenrechten bleibt damit in engen Grenzen. Eine nachhaltige Internalisierung der Menschenrechtsnormen könne allenfalls langfristig von außen unterstützt werden, so das Fazit.
Natalie Wohlleben (NW)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 4.42 | 4.1 | 2.62 | 3.6
Empfohlene Zitierweise: Natalie Wohlleben, Rezension zu: Regina Heller: Normensozialisation in Russland. Wiesbaden: 2008, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/28445-normensozialisation-in-russland_33510, veröffentlicht am 24.06.2008.
Buch-Nr.: 33510
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