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/ 06.06.2013
Quirin Weber

Parlament – Ort der politischen Entscheidung? Legitimationsprobleme des modernen Parlamentarismus – dargestellt am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland

Basel: Helbing & Lichtenhahn 2011 (Basler Studien zur Rechtswissenschaft 85); XVII, 640 S.; brosch., 75,- €; ISBN 978-3-7190-3123-7
Rechtswiss. Diss. Basel; Begutachtung: A. Peters, F. Hafner. – Webers zentrale Frage lautet, „welche Funktionen die nationalen Parlamente angesichts des Funktionswandels des Staates und seiner rasant wachsenden europäischen und weltweiten Interdependenz heute und morgen zu erfüllen haben und in welchem Maß ihnen Mitwirkungsrechte im politischen Prozess zukommen” (1). Zur Beantwortung werden zunächst die Grundlagen des modernen Parlamentarismus (in England, Frankreich, Amerika, Deutschland und der Schweiz) sowie zentrale Legitimationsprobleme des demokratischen Parlamentarismus in Deutschland zwischen den beiden Weltkriegen und in der Hinführung zum „System des reinen Parlamentarismus” in der „Bonner Republik” (98) entfaltet. Folgend gilt der Blick dem bundesrepublikanischen Verfassungsstaat im Hinblick auf demokratische Herrschaft als „Schutz und Ermöglichung von Freiheit” (201). Staatliches und parlamentarisches Handeln unterliegen jedoch zunehmend neuen Rahmenbedingungen, dazu zählen die Globalisierung und Europäisierung. Dies führt zur Frage, ob dem Parlament weiterhin das Primat zukommt, um schließlich festzustellen, dass der Gestaltungs- und Legitimationsauftrag zunehmend schwieriger zu erfüllen ist. Der sich daraus ergebende Handlungsbedarf ist vielschichtig. Im Schlusskapitel werden zehn Bedarfsfelder diskutiert, darunter ein kooperationsoffeneres Staatsverständnis und eine „Stärkung des Parlamentes” (525). Der Band bietet damit eine überaus anregende Tour d’Horizon durch das Entscheidungszentrum im politischen System der Bundesrepublik Deutschland. Die Grundlage dafür legt ein 80-seitiges Literaturverzeichnis, das zudem „aus Raumgründen nur die wichtigsten Titel aufführt” (535) und im wissenschaftlichen Apparat weitere Lektüreempfehlungen enthält. Die Arbeit ist damit ein wahrhaft grundlegender Beitrag zum bundesdeutschen Parlamentarismus.
Klaus Kremb (KK)
Dr., Oberstudiendirektor, Wilhelm-Erb-Gymnasium Winnweiler, Lehrbeauftragter, Fachgebiet Politikwissenschaft, TU Kaiserslautern.
Rubrizierung: 2.322.3212.31 Empfohlene Zitierweise: Klaus Kremb, Rezension zu: Quirin Weber: Parlament – Ort der politischen Entscheidung? Basel: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/9167-parlament--ort-der-politischen-entscheidung_41241, veröffentlicht am 19.04.2012. Buch-Nr.: 41241 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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