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/ 21.06.2013
Anja Hense

Verhinderte Entschädigung – Die Entstehung der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" für die Opfer von NS-Zwangsarbeit und "Arisierung"

Münster: Westfälisches Dampfboot 2008; 384 S.; 34,90 €; ISBN 978-3-89691-735-5
Politikwiss. Diss. Hamburg; Gutachter: W. D. Hund, N. Paech. – Die Autorin beschreibt den „Entstehungsprozess der Stiftung ‚Erinnerung, Verantwortung und Zukunft’ unter Berücksichtigung seiner historischen Hintergründe, seiner innen- und außenpolitischen Bedingungen sowie unter Einbeziehung aller an den internationalen Verhandlungen beteiligten Parteien“ (20). Ihre Studie ist zur Mythenbildung über eine erfolgreiche Wiedergutmachung für die NS-Opfer nicht geeignet – Hense muss feststellen, dass der Impuls zur Gründung dieser Stiftung, die im Jahre 2000 mit dem Berliner Abkommen vereinbart wurde, nicht von einer gewandelten öffentlichen oder politischen Meinung ausging, sondern „ausschließlich von den beklagten und von Klagen ‚bedrohten’ Konzernen“ (261), die unter massiven Druck geraten waren: Ihnen drohten vor US-amerikanischen Gerichten kostspielige Sammelklagen, eingereicht von ehemaligen Zwangsarbeitern. Die Möglichkeit, überhaupt Sammelklagen erheben zu können, ergab sich aus geänderten Rahmenbedingungen – nach der deutschen Wiedervereinigung konnte der Zwei-plus-Vier-Vertrag de facto als Friedensvertrag qualifiziert werden, womit der Zeitpunkt für Entschädigungsforderungen gekommen war, außerdem hatte sich die US-amerikanische Völkerrechtssprechung geändert und vor allem eine Transnationalisierung großer Wirtschaftsunternehmen stattgefunden – diese konnten nun tatsächlich in den USA sanktioniert bzw. belangt werden. Erst dieser rechtliche und ökonomische Druck sei das entscheidende „Moment der Außerkraftsetzung der deutschen Widerstände gegen eine kollektive Kompensation der NS-Opfer“ (261) gewesen. Hense kritisiert, dass die Unternehmen sich nicht zu ihrer Schuld bekannten, sondern das Bild aufrechterhielten, unfreiwillig in den NS-Staat verstrickt gewesen zu sein. Den Opfern sei damit wieder die grundsätzliche Anerkennung der an ihnen begangenen Verbrechen verwehrt worden. Der Stiftungsfonds schließlich stelle nur eine Härtefallregelung dar, dennoch könnte der Bundesrepublik damit ein Schlussstrich unter die Entschädigungsansprüche der Opfer gelungen sein.
Natalie Wohlleben (NW)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.352.3124.1 Empfohlene Zitierweise: Natalie Wohlleben, Rezension zu: Anja Hense: Verhinderte Entschädigung – Die Entstehung der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" für die Opfer von NS-Zwangsarbeit und "Arisierung" Münster: 2008, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/30125-verhinderte-entschaedigung--die-entstehung-der-stiftung-erinnerung-verantwortung-und-zukunft-fuer-die-opfer-von-ns-zwangsarbeit-und-arisierung_35713, veröffentlicht am 26.02.2009. Buch-Nr.: 35713 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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