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/ 18.06.2013
Jörg Künzli

Zwischen Rigidität und Flexibilität: Der Verpflichtungsgrad internationaler Menschenrechte. Ein Beitrag zum Zusammenspiel von Menschenrechten, humanitärem Völkerrecht und dem Recht der Staatenverantwortlichkeit

Berlin: Duncker & Humblot 2001 (Schriften zum Völkerrecht 144); 493 S.; 94,- €; ISBN 3-428-10398-X
Rechtswiss. Diss. Bern; Gutachter: W. Kälin, A. Kley. - Künzli stellt die Frage nach dem Verpflichtungsgrad internationaler Menschenrechte und wählt zur Beantwortung einen ausgesprochen interessanten Blickwinkel: Bis zu welchem Ausmaß hat ein Staat die Möglichkeit, ihn bindende Pflichten, resultierend aus dem Normengefüge der Menschenrechte, zu relativieren? Der Autor geht davon aus, dass das Normenset internationaler Menschenrechte von vornherein relativ und kein monolithisches Ganzes ist: "Vielmehr wird nur eine sehr geringe Anzahl der Menschenrechte völkerrechtlich in absoluter Weise garantiert. In den meisten Fällen wurde vielmehr mittels verschiedener Gesetzgebungstechniken versucht, die Diskrepanz zwischen dem Ideal eines generell einzuhaltenden, möglichst hohen Schutzstandards einerseits und der Anerkennung der politischen, ökonomischen, gesellschaftlichen und kulturellen Besonderheiten der einzelnen Staaten andererseits aufzulösen." (24) Hinzu kommt die zum Teil umfangreiche Kodifikation einzelner Normen, deren Geltungsbereiche sich überlappen. Aus diesen Überlegungen heraus bemüht sich Künzli, "im Sinne eines Querschnitts - d. h. ohne den Anspruch einer erschöpfenden Behandlung einzelner dieser Relativierungsmöglichkeiten und soweit möglich ohne Darstellung der einzelnen materiellen Garantien des Menschenrechtsschutzes - die Auswirkungen des Zusammenspiels dieser verschiedenartigen Grundlagen auf die Geltung staatlicher Verpflichtungen aus Menschenrechten auszuloten" (25). Der Autor zeigt, wie die Verpflichtungen des internationalen Menschenrechtsschutzes den Staaten Freiräume gewähren, die eine Anpassung der Pflichten an Ausnahmesituationen, an gesellschaftliche und kulturelle Besonderheiten oder an bestehende Mängel an natürliche Ressourcen erlauben. Im Gegensatz dazu erörtert er aber auch eine Reihe von Bestimmungen, die eine lückenlose und uniforme Gewährleistung von menschenrechtlichen Verpflichtungen auf allen Stufen verlangen. In einem umfangreichen Fazit bestimmt er das Zusammenspiel dieser beiden Pole und die daraus resultierenden Konsequenzen für die Staatengemeinschaft. Inhaltsübersicht: Grundlagen: Die Rechtsquellen und ihr gegenseitiges Verhältnis; Geltungsbereiche und Träger menschenrechtlicher Verpflichtungen; Die Verpflichtungsarten und ihr Einfluss auf die Flexibilität menschenrechtlicher Verpflichtungen; Die Flexibilisierung menschenrechtlicher Verpflichtungen durch unterschiedliche Schrankensysteme; Die Flexibilisierung menschenrechtlicher Verpflichtungen während Ausnahmesituationen; Fazit: Der Verpflichtungsgrad internationaler Menschenrechte.
Stefan Göhlert (SG)
M. A., Politikwissenschaftler, Protokollchef und Bürgerbeauftragter in der Verwaltung der Stadt Jena.
Rubrizierung: 4.424.1 Empfohlene Zitierweise: Stefan Göhlert, Rezension zu: Jörg Künzli: Zwischen Rigidität und Flexibilität: Der Verpflichtungsgrad internationaler Menschenrechte. Berlin: 2001, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/17043-zwischen-rigiditaet-und-flexibilitaet-der-verpflichtungsgrad-internationaler-menschenrechte_19582, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 19582 Rezension drucken
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