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Studienbesprechung / 05.10.2023

Daniel Hellmann, Danny Schindler: Kein Anzeichen von Niedergang: Die personelle Erneuerung der Parteien bei der Kandidatenaufstellung für Bundestags- und Landtagswahlen

Institut für Parlamentarismusforschung: Blickpunkt 9, 2023, DOI: 10.36206/BP2022.09

Im neunten Blickpunkt des Instituts für Parlamentarismusforschung (IParl) beschäftigen sich Daniel Hellmann und Danny Schindler mit der personellen Erneuerung von Parteien. Auf Basis des Forschungsprojekts CandiData gehen sie der Frage nach, wie hoch die Erneuerungsrate, verstanden als Anteil der Neulinge an allen Kandidierenden, ist. Die Daten zeigen, dass rund 60 Prozent der Kandidierenden zum ersten Mal antreten. Der Grad der personellen Erneuerung sei daher kein Indiz für den oft behaupteten Niedergang der Parteien. Lucas Neuling fasst die Ergebnisse zusammen und ordnet sie ein.

 

Im neunten Blickpunkt des Instituts für Parlamentarismusforschung richten die Autoren Daniel Hellmann (wissenschaftlicher Mitarbeiter) und Danny Schindler (Direktor) ihren Fokus auf die personelle Erneuerung von Parteien und verknüpfen diese mit der häufig postulierten Diagnose des Parteienniedergangs. Einleitend stellen die Autoren ihren aufeinander aufbauenden Fragenkatalog vor: „Stehen auf dem Stimmzettel eigentlich stets nur dieselben Namen? Oder stellen sich auch immer wieder neue Personen dem Votum der Wählerinnen und Wähler? Und woher nehmen die Parteien eigentlich all die Kandidaten für Wahlen auf Bundes-, Landes- und europäischer Ebene?“ (2). Im Folgenden beschreiben die Autoren ihre Datengrundlage, die 2022 bei der Landtagswahl in Niedersachsen beispielsweise bei 757 Bewerber*innen lag, was die Dimension des Forschungsprojektes verdeutlicht. Anschließend beschreiben Hellmann und Schindler die Rolle von Parteien in der deutschen parlamentarischen Demokratie. Erst durch deren Rekrutierung von Kandidat*innen können Wahlen überhaupt stattfinden, was sie „unersetzlich für das Funktionieren“ (3) des politischen Systems macht. Hellmann und Schindler heben daher die Funktion von Parteien als „Quasi-Monopolisten bei der Rekrutierung politischen Personals“ (3) hervor, neben der Aggregation und Artikulation von Interessen sowie der Wähler*innenmobilisierung und Politikformulierung. Demnach erfüllen Parteien eine „demokratienotwendige Selektionsfunktion“ (4), die sich etwa in der häufig abwertend beschriebenen ‚Ochsentour‘ (gemeint ist der langwierige Aufstieg in politische Entscheidungspositionen innerhalb einer Partei) niederschlägt. Gleichzeitig sehen sich die Parteien in ihrer Rekrutierungsfunktion durch das Sinken ihrer Mitgliederzahlen, der Konkurrenz durch /index.php?option=com_content&view=article&id=41317spezifische Protestbewegungen oder zunehmende Parteienverdrossenheit, großen Herausforderungen gegenüber. Vor diesem Hintergrund sei es keine ausgemachte Sache, dass Parteien ihre Personalrekrutierungsfunktion weiterhin zufriedenstellend erfüllen könnten (4).

Das nächste Kapitel stellt das CandiData-Projekt („Data on Candidates for Parliamentary Elections in Multi-level Germany across Time“) des Instituts für Parlamentarismusforschung vor, das an die beschriebenen Fragestellungen anknüpft und die Personalrekrutierung aus der Langzeit- und Mehrebenenperspektive analysiert. Der Datensatz umfasst dabei alle von den Parteien nominierten Kandidat*innen bei Europa-, Landtags- und Bundestagswahlen seit 2013, konkret bedeutet dies, dass hier mittlerweile 32.587 Personen erfasst wurden. Erhobene Variablen sind Name, Vorname, Titel, Geburtsdatum, Geschlecht, Beruf, Partei, Bundesland, Wahlkreis, Platzierung auf der Liste sowie die Amtsinhaberschaft (4). Das Ziel des Blickpunkts ist die Analyse der Erneuerungsrate der Parteien, wobei die Autoren ihren Fokus auf den Anteil der erstmals antretenden Kandidat*innen bei den Landtags- und Bundestagswahlen seit 2017 legen. „Als Neulinge werden dabei Personen aufgefasst, die vorher bei noch keiner Wahl angetreten sind“ (5). Ausgeschlossen von dieser Definition werden Personen mit Kandidaturen in der Vergangenheit oder „Ebenenwechsler“, welche von einem der genannten Parlamente in ein anderes streben (5).

Auf den Vorüberlegungen aufbauend, leiten die Autoren einige theoretische Annahmen für die Untersuchung ab (5 f.). Erstens sei davon auszugehen, dass ein gewisses Mindestmaß an Auffrischung im Feld der Kandidierenden immer vorhanden sei, da beispielsweise Amtsinhaber*innen ausscheiden oder die übrigen Kandidierenden ihr parteipolitisches Engagement aus verschiedenen Gründen reduzieren. Zweitens wird davon ausgegangen, dass ein gewisser Anteil an Neulingen auch im Interesse der Parteien liege, um elektorale Responsivität im Sinne einer personellen Erneuerung infolge gesellschaftlicher Entwicklungen oder deutlicher Wahlniederlagen abzubilden. Drittens sei zu bedenken, dass es vielfältige innerparteiliche Interessen und eine dezentrale Entscheidungsstruktur gebe, die die Fähigkeiten der Parteispitze zur „zielgerichteten Steuerung“ (5) beschränkten. Viertens sei eine Beschränkung der Erneuerung durch den „hochwirksamen Amtsinhaberbonus“ (6) zu erwarten, der dazu führe, dass Parlamentarier*innen in der Regel erneut nominiert werden. Und schließlich fünftens, bieten lange Parteilisten, auf denen Neulinge leichter auf den hinteren Plätzen aufgestellt werden können, eine „Gelegenheitsstruktur für Erneuerung“ (6).

Im Ergebnisteil (6 f.) stellen die Autoren zunächst eine hohe durchschnittliche Erneuerungsrate von 60,5 Prozent für den Zeitraum von 2013 bis 2022 fest. Bei den untersuchten Wahlen sind also sechs von zehn Kandidierenden erstmals für eine Partei angetreten. Offensichtlich – so stellen Hellmann und Schindler heraus – sind die im Bundestag vertretenden Parteien also zur Erneuerung bereit. Betrachtet man die Ergebnisse, so zeigen sich große Unterschiede zwischen den Wahlen und den Parteien. Ein Extrembeispiel in beide Richtungen stellt die Linkspartei dar, die bei der Landtagswahl in Thüringen 2019 nur eine Erneuerungsquote von 35 Prozent Erneuerung aufwies, wohingegen sie in Rheinland-Pfalz 2021 mit einem hohen Anteil von sich erstmals zur Wahl stellenden Kandidat*innen, nämlich in Höhe von 84 Prozent, antrat. An dieser Stelle versäumen die Autoren einen Hinweis auf die extrem beeinflussenden Umstände zu geben, da die Linkspartei in Thüringen als Regierungsfraktion antrat und in Rheinland-Pfalz aus der außerparlamentarischen Opposition kam. Des Weiteren stellen die Autoren bei den Unionsparteien einen eher geringeren Erneuerungsgrad fest – auf die CSU entfiel bei der Bundestagswahl 2017 gar der niedrigste gemessene Wert (31 Prozent). Zudem lässt die Analyse eine gewisse Etablierung der Alternative für Deutschland (AfD) erkennen. Während die vergleichsweise junge Partei zwischen 2017 und 2019 eine hohe Erneuerungsquote aufwies, verringerte sich der Wert für den Zeitraum von 2021 bis 2022. Hier offenbart sich der hohe Anteil an erneut nominierten Amtsinhaber*innen. Als weitere Erkenntnis analysieren die Autoren, dass zwischen der (sinkenden) Mitgliederzahl der Parteien – seit 1990 verlieren mit Ausnahme der Grünen alle Parteien an Mitgliedern – und der Erneuerungsquote kein Zusammenhang vorzuliegen scheint. Dies deutet darauf hin, dass der Mitgliederpool der Parteien noch immer groß genug ist, um problemlos Kandidierende aufzustellen. Zwar resümieren die Autoren, „dass die Parteien in Deutschland ihr Kandidatenangebot bei Parlamentswahlen in hohem Maße erneuern“ (8), dennoch bleiben die anderen Hypothesen als Forschungsfragen offen. Abschließend bleibt festzuhalten, dass der Blickpunkt vor allem eine Kurzdarstellung des Forschungsprojektes CandiData bietet und die formulierten, theoretisch anspruchsvollen Hypothesen zunächst nicht beantwortet.

 


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