Partizipation und Repräsentation. Betrachtungen eines komplexen Verhältnisses

Annotierte Bibliografie der Politikwissenschaft. © Portal für Politikwissenschaft

Der mit der vielbeschriebenen Krise der repräsentativen Demokratie einhergehende Wandel der politischen Partizipation ist eines der Themen, die in der folgenden Auswahl an Kurzrezensionen über das komplizierte Verhältnis von Repräsentation und Partizipation schlaglichtartig beleuchtet werden. Zwar haben sich innovative Beteiligungsverfahren entwickelt, aber es zeigt sich, dass sich das Problem einer mangelnden Repräsentation nicht einfach mit einem Mehr an Partizipation lösen lässt, wohnt doch auch einer noch so partizipativen Demokratie ein gewisses Maß an politischer Ungleichheit inne.

So wird etwa in dem von der Bertelmann Stiftung mitherausgegebenen Band Partizipation im Wandel. Unsere Demokratie zwischen Wählen, Mitmachen und Entscheiden unter anderem hervorgehoben, dass alternative Beteiligungsverfahren die Existenz einer partizipativen politischen Kultur voraussetzen. Eine gut begründete Skepsis gegenüber bestehenden Partizipationsmöglichkeiten findet sich – mit Bezug auf die Debatte zur Postdemokratie – in dem Band „Zeitalter der Partizipation. Paradigmenwechsel in Politik und politischer Bildung?“ Darin wird unter anderem vor „pseudopartizipativen Alibiveranstaltungen“ gewarnt. Frank Decker bezweifelt in seiner Streitschrift „Der Irrweg der Volksgesetzgebung“ einen demokratischen Mehrwert plebiszitärer Verfahren auf Bundesebene, allenfalls dem obligatorischen Referendum weist er ein relativ hohes Potenzial zu. Der Schweizer Politikwissenschaftler Silvano Moeckli hingegen bekennt sich in seiner Überblicksdarstellung zur direkten Demokratie, betont aber, dass diese ihre positiven Effekte nur im repräsentativen System entfalten könne. Demgegenüber befindet sich für Simon Tormey die repräsentative Politik im Niedergang. Er sieht in neuartigen Protestformen und individualisierten Politikstilen ein neues Verständnis von direktdemokratischer Politik, die ihre treibende Kraft in den sozialen Medien findet.

In weiteren Büchern geht es am Beispiel einzelner Partizipationsverfahren um die Frage, ob und wie sich Defizite der politischen Repräsentation durch beteiligungsorientierte Instrumente vermindern lassen. Hierzu untersucht beispielsweise Daniel Baron die Chancen und Grenzen von Losverfahren, Christiane Bausch fragt nach der Inklusionsleistung von Ausländerbeiräten, Patrizia Nanz und Claus Leggewie erörtern Vorschläge zur Ausgestaltung von Zukunftsräten und Frank Meerkamp befasst sich mit der Wirkung von Quoren als „Stellschrauben zwischen Repräsentation und Partizipation“.

Alle Titel im Überblick:

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