Die Rolle von Abschreckung im neuen strategischen Umfeld Europas
Protest gegen die Annexion Krim durch Russland, aufgenommen auf der Euromaidan-Demonstration in Prag, März 2014. Foto: Chmee2 (https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Euromaidan_in_Prague_2014-03-02_(30).JPG / https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.en)
Antworten auf die aktuelle Herausforderung durch Russland
Während des Kalten Krieges konnte man Bücherregale mit Studien über die Abschreckung und die Einbeziehung von Nuklearwaffen in konventionelle militärische Auseinandersetzungen füllen. Aber nach dessen Ende kam der theoretische Abschreckungsdiskurs praktisch zum Erliegen. Da Abschreckung nie versagt hatte, waren die Diskussionen theoretische Übungen geblieben, und glücklicherweise hatte es keine Gelegenheit gegeben, die (nuklearen) Einsatzdoktrinen einem Praxistest zu unterziehen. Der relative Niedergang des Westens und das immer selbstbewusstere Auftreten Russlands im vergangenen Jahrzehnt haben aber dazu geführt, dass heute erneut über Konzepte der Abschreckung von Aggressionen in Europa diskutiert wird. Es war vor allem die neue russische Militärdoktrin von 2010, die das Konzept der strategischen Abschreckung wieder zum Leben erweckt hat. Sie lieferte die wesentlichen Impulse für die neue Debatte über den Nutzen von Nuklearwaffen und über Konfliktdeeskalation.
Zunächst wurden alte Abschreckungskonzepte aus den Zeiten des Kalten Krieges aus der Schublade geholt und die Debatte dort wieder aufgenommen, wo sie 1990 endete. Dieser Artikel folgt der Debatte und geht auf den Stand der Diskussion über die Abschreckung von Angriffen gegen NATO-Europa am Ende des Kalten Krieges zurück. Er setzt sich kritisch mit der Frage auseinander, ob die gegenwärtige theoretische Grundlage der westlichen Abschreckungsdebatte, die sich noch immer auf durch Atomwaffen unterstützte starke konventionelle Streitkräfte konzentriert, ausreichend ist, um mit den derzeitigen Herausforderungen fertig zu werden. Das Fazit lautet, dass das neue russische Konzept strategischer Abschreckung eine vollständige Überarbeitung der westlichen Strategie erfordert.
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Der vollständige Aufsatz ist erschienen in: SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen, Band 2, Heft 1, Seiten 3–20: https://www.degruyter.com/view/j/sirius.2018.2.issue-1/sirius-2018-0002/sirius-2018-0002.xml
Außen- und Sicherheitspolitik
SIRIUS: Analyse
Die Dynamik der Abschreckung
Abschreckung ist ein dynamischer Prozess, bei dem nicht nur die eingebrachten Machtwerkzeuge wichtig sind, sondern auch strategisches Handeln und Kommunikation. Die Zeit des Kalten Krieges war dadurch gekennzeichnet, dass die wechselseitige nuklearstrategische Abschreckung eine direkte konventionelle Konfrontation ausschloss, weil keine der beiden Seiten die realen Risiken der Eskalation zu einem nuklearen Schlagabtausch eingehen wollte. Allerdings akzeptierten beide Seiten unterhalb einer gewissen Schwelle die Fortsetzung von Machtpolitik und Konkurrenz. Das waren die Rüstungskonkurrenz, die Stellvertreterkriege, das Auf-die-Probe-Stellen der politischen Willensstärke der jeweils anderen Seite sowie das Ausnutzen von Schwächen der anderen Seite oder von Gelegenheiten. Dieser Wettstreit unterhalb der Schwelle stellt – wenngleich unter unterschiedlichen Rahmenbedingungen – auch die Bedingung dar, unter denen die strategische Konkurrenz zwischen Russland und der NATO ablaufen wird. Der Artikel zeigt auf, wo die absehbaren Probleme der NATO im Rahmen einer neuen Phase der gegenseitigen Abschreckung und der strategischen Konkurrenz liegen. Entscheidend für eine glaubwürdige Abschreckungsstrategie sind der politische Wille und die Fähigkeit, effektiv mit der anderen Seite zu kommunizieren.
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