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Digirama / 08.07.2024

NATO-Gipfel in Washington, D.C.: Jubiläum und strategische Orientierung für die Zukunft

Der diesjährige Gipfel bietet mit seinen Feierlichkeiten zum Jubiläum im besten Fall eine Plattform für die Mitgliedsstaaten, trotz bestehender Probleme eine gemeinsame Vision für die Zukunft des Bündnisses zu definieren. Bild: Mario Aranda / Pixabay.
Der diesjährige Gipfel bietet mit seinen Feierlichkeiten zum Jubiläum im besten Fall eine Plattform für die Mitgliedsstaaten, trotz bestehender Probleme eine gemeinsame Vision für die Zukunft des Bündnisses zu definieren. Bild: Mario Aranda / Pixabay.

Anfang Juli 2024 kehrt die NATO mit ihrem Jubiläumsgipfel an ihren Gründungsort zurück. In 75 Bündnisjahren, in denen aus einst 12 Mitgliedern inzwischen 32 geworden sind, hat sich die NATO durch die Jahrzehnte hindurch an unterschiedliche geopolitische Situationen angepasst: Vom Schwerpunkt der kollektiven Verteidigung im Kalten Krieg über Stabilisierungseinsätze in den 1990er-Jahren, siehe das im Juni 2024 stattgefundene 25-jährige Jubiläum des KFOR-Einsatzes im Kosovo, bis hin zur internationalen Terrorismusbekämpfung und den Osterweiterungen in den 2000er-Jahren. Mit Blick auf aktuelle Herausforderungen konzentriert sich die transatlantische Gemeinschaft beim diesjährigen Gipfel wieder auf Fragen von Deterrence and Defence.

Zu den zentralen Aufgaben des kommenden Gipfels gehört nach Einschätzungen diverser Expert*innen zum einen die Stärkung der kollektiven Verteidigung der NATO, die durch Artikel 5 des Nordatlantikvertrags verankert ist. Zum anderen gelte es die dringende Frage zu klären, wie die Sicherheit der Ukraine dauerhaft gewährleistet werden könne. Dies berührt auch die Frage, wie eine künftige Sicherheitsarchitektur in (Ost-)Europa gestaltet werden kann.

Angesichts anhaltender geopolitischer Spannungen, auch im Indopazifik, wird erwartet, dass die Anpassung der Abschreckungs- und Verteidigungsstrategien sowie die Stärkung der militärischen Präsenz, beispielsweise an den Ostflanken des Bündnisses, den Gipfel thematisch bestimmen werden. Dies gilt ebenso für weitere Handlungsfelder: 1) Die maritime Sicherheit, insbesondere in Bezug auf die Sicherung strategisch wichtiger See(handels-)wege und die Bekämpfung illegaler Aktivitäten auf hoher See. 2) Die Stärkung der eigenen Partnerschaften mit Drittländern sowie mit der Europäischen Union. 3) Die zunehmende Verbreitung von Desinformation und hybriden Kriegsführungstechniken, die außen- und innenpolitisch Druck auf die Mitgliedsstaaten ausüben, sodass diese gemeinsam neue Ansätze und Strategien finden müssen, um diesen Bedrohungen zu begegnen – ohne direkte Konfrontationen zu provozieren und um innerhalb der eigenen Bevölkerungen das Vertrauen in demokratische Institutionen zu bewahren.

Die NATO sieht sich dabei vor allem auch mit der Notwendigkeit von technologischen Modernisierungen konfrontiert: Hier spielen auch Fragen zur künstliche Intelligenz oder die Weiterentwicklung der eigenen Cyberabwehrkapazitäten eine wichtige Rolle,  um die kritischen Infrastrukturen in den Mitgliedsstaaten zu schützen. Es besteht zugleich Uneinigkeit zwischen den Mitgliedsstaaten in Bezug auf Verteidigungsausgaben und Lastenteilung, was Spannungen in der Allianz verursacht.  Damit sieht man sich bei der Bewältigung der genannten Herausforderungen mit gänzlich unterschiedlichen Hürden konfrontiert. Der diesjährige Jubiläumsgipfel bietet den Mitgliedsstaaten mit seinen Feierlichkeiten im besten Fall eine Plattform, um diese Probleme anzugehen und eine gemeinsame Vision für die Zukunft des Bündnisses zu definieren.

Die nachfolgend vorgestellten Analysen, Diskussionen, Essays, Debattenbeiträge und Fragerunden von und mit Expert*innen setzten sich daher im Vorfeld des Gipfels aus politikwissenschaftlicher Perspektive mit seinen Themen auseinander und vertiefen dabei unterschiedliche Aspekte dieser vielfältigen Aufgaben des Bündnisses. Sie sind in chronologisch absteigender Reihenfolge sortiert.


 

Sean Monaghan, Sissy Martinez, Andrea Leonard Palazzi, Otto Svendsen / 02.07.2024
What Will Happen at NATO’s Washington Summit?
Center for Strategic and International Studies (CSIS)

Im Format „Critical Questions“ tragen Sean Monaghan, Sissy Martinez, Andrea Leonard Palazzi und Otto Svendsen ihre Einschätzungen zu folgenden Punkten zusammen: Was steht auf der Verteidigungs- und Abschreckungsagenda der NATO und wie wird sich dies auf die europäischen Verbände des Bündnisses auswirken? Was wird der Gipfel für die Ukraine bedeuten? Inwieweit werden die globalen Partnerschaften der NATO die Tagesordnung bestimmen? Und wie könnte sich die US-Innenpolitik auf den Gipfel auswirken?

 

Camille Grand, Sumantra Maitra, Jeremy Shapiro, Jana Puglierin / 01.07.2024
Dormant NATO: Future Prospects and Challenges
European Council on Foreign Relation (ECFR)

In diesem Webinar werden aktuelle Probleme, mit denen sich die NATO-Mitgliedsstaaten innen- und außenpolitisch konfrontiert sehen, analysiert und die diesbezügliche Anpassungsfähigkeit des Bündnisses sowie mögliche Auswirkungen auf die internationale Sicherheit erörtert. Dazu werden unter anderem das Konzept der „Dormant NATO“ und Implikationen der kommenden US-Präsidentschaftswahlen für das Bündnis und Europa betrachtet.

 

Claudia Major, Isabelle Werenfels / 01.07.2024
75 Jahre NATO: Warum Sicherheitsbeziehungen zu Ländern in Afrika und im Mittleren Osten wichtig sind
Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)

In dieser Folge stehen die NATO-Sicherheitspartnerschaften mit den Staaten Afrikas und des Mittleren Ostens im Fokus. Was haben diese in den jeweiligen lokalen Konstellationen zum Gegenstand und wo bestehen Zielkonflikte oder gar Enttäuschungen bei den Partnerstaaten? Die Expertinnen erläutern die große Relevanz der Staaten der sogenannten „Südflanke“ bei der Konfliktlösung und -vermeidung, was auch die Sicherheitslage in vielen NATO-Staaten beeinflusse, und diskutieren dabei strukturelle Probleme und Versäumnisse im Bündnis.

 

Michael Rühle / 26.06.2024
Möglichkeiten und Grenzen der Abschreckung
Internationale Politik

Ein Plus an militärischer Stärke führt nicht automatisch zu einem Plus an Abschreckung. Die NATO sieht sich zunehmend mit hybriden Angriffen wie Cyberattacken, Desinformationskampagnen oder Sabotageakten konfrontiert. Dahinter stehe die Kalkulation, dass die NATO als klassisches Militärbündnis nicht mit der Anwendung des Artikel 5 auf hybride Angriffe reagiert. Zu Recht, aber Michael Rühle mahnt an, dass Fragen zur Lösung dieses Dilemmas in den aktuellen westlichen Debatten um Abschreckungsstrategien noch zu wenig Beachtung fänden.

 

Ernst Hillebrandt / 25.06.2024
Mehr, Mehr, Mehr
IPG-Journal

Trotz einer in Fakten und Zahlen nachvollziehbaren Überlegenheit des Westens gegenüber Russland herrsche eine Euphorie in Aufrüstungsfragen, die auch das NATO-Bündnis erfasst habe, kritisiert Ernst Hillebrandt. Die Gründe für eine Neubewertung der deutschen Verteidigungspolitik sieht er aber weniger in der Notwendigkeit zur Aufrüstung gegen einen Gegner, der als überlegen wahrgenommen werde, begründet und mehr in den vergangenen Versäumnissen der Bundesrepublik bei der Einhaltung einst geleisteter Zusagen für Bündnis- und Verteidigungsausgaben. Er spricht sich daher für eine rationale Politikbegründung ohne Hang zur Überkompensation aus.


Christoph Heusgen, Thielko Grieß / 21.06.2024
Weg frei für Mark Rutte als neuer NATO-Generalsekretär
Deutschlandfunk

Mark Rutte wird ab dem 1. Oktober der neue NATO-Generalsekretär sein. Was mit dieser Funktion verbunden ist und welches persönliche Erfahrungs- und Kompetenzprofil Rutte in der Nachfolge von Jens Stoltenberg ins Bündnis einbringen könnte, hat Christoph Heusgen in diesem Kurzinterview eingeordnet. Dabei ging auch um die Frage, warum nach dem Rückzug der Kandidatur von Klaus Iohannis wieder ein Westeuropäer das Bündnis repräsentieren wird.

 

Dominik Schottner, Claudia Major, Magarete Klein / 01.06.2024
75 Jahre NATO: Warum die dauerhafte Sicherheit der Ukraine im Interesse Europas ist
Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)

Beim Gipfel sollen Optionen zur dauerhaften Stabilisierung der Sicherheitslage in der Ukraine eine große Rolle spielen. Dabei gelte die Zielvorgabe, einen Erfolg unterhalb eines Beitrittsangebots zu erarbeiten: Dies bedeute konkret den Abschluss bilateraler Abkommen zur Sicherheitsunterstützung der Ukraine als einem NATO-Partner, jedoch ohne Sicherheitsgarantien, wie sie mit einer NATO-Mitgliedschaft verbunden wären. Andere Verhandlungsschwerpunkte bildeten interne Fragen (Sicherstellung von Finanzierung, Abschreckung und Verteidigung). Dabei gelte es auch, so kurz vor den US-Präsidentschaftswahlen, nicht so zerstritten aufzutreten wie 2023 in Vilnius.

 

Liviu Horovitz, Elisabeth Suh / 02.05.2024
Trumps Drohgebärden: Würden die USA die NATO verlassen und den Atomschutzschirm zuklappen?
Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)

In dieser Folge werden Wahrscheinlichkeiten und Faktoren für eine mögliche Zukunft diskutiert, in der die USA unter Führung einer weiteren Trump-Administration die NATO verlassen und Europa somit den bisherigen atomaren Schutz entziehen könnten. Liviu Horovitz und Betty Suh unterstreichen dabei die Notwendigkeit, dass sich politische Verantwortungsträger*innen trotz der bislang als gering einzuschätzenden Wahrscheinlichkeit dieses Falls mit Szenarien zu seiner Lösung befassen.

 

Jörg See und Claudia Major / 18.04.2024
75 Jahre NATO: Wie sich die Allianz mit Blick auf Sicherheit und Abschreckung neu aufstellt
Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)

Mit der Rückkehr des Krieges nach Europa und der als zunehmend angespannt wahrgenommenen Konfrontationslage weltweit spielen die mit der NATO verbundenen Begriffe der Abschreckung und der Verteidigung eine immer größere Rolle, Daher wird in dieser Folge zunächst ausführlich erläutert, was überhaupt darunter zu verstehen ist. Danach geht es darum, was sich im Bündnis hierzu beim Versuch, neue Sicherheitsprobleme zu adaptieren, verändern müsse.

 

Christina Bellmann
NATO-Jubiläum 2024 – 75 Jahre Verteidigungsallianz
Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS)

Diese Analyse gibt einen Überblick über aktuelle Umstände des Bündnisses, die vom Ukrainekrieg, über die Wahlen in zahlreichen Mitgliedstaaten der NATO bis zu den ökonomischen Problemen bei Verteidigungsausgaben oder der Konkurrenzsituation zu China geprägt seien. Diese Krisen und Konflikte verlangten nach der Erreichung des Zwei-Prozent-Ziels: Der kommende Jubiläumsgipfel stelle daher ein richtungsweisendes Treffen dar, bei dem es sich auf Verbesserungen der Interoperabilität im Bündnis sowie auf die Stärkung der EU-NATO-Kooperation und der NATO-Partnerschaften zu verständigen gelte.

 

Michael Rühle / 25.03.2024
Die NATO wird 75
Internationale Politik (IP)

In diesem Essay blickt mit Michael Rühle ein langjähriges Mitglied des internationalen NATO-Stabs auf Themenbereiche, die seines Erachtens nach das Bündnis im 75. Jahr seines Bestehens besonders prägen werden: die transatlantischen Beziehungen, eine transparente Abschreckungsdebatte sowie die Hausaufgaben des Bündnisses zur Errichtung einer neuen Sicherheitsarchitektur in Europa.

 

Jagannath Panda, Mahima Duggal / 12.03.2024
Sweden Joins NATO: Implications for the Indo-Pacific
The Diplomat

Jagannath Panda und Mahima Duggal analysieren, welche Effekte sich aus dem NATO-Beitritt Schwedens und der sich hiermit vollzogenen Abkehr von einer langjährigen Neutralität ergeben haben und wie sich dies auch auf die Lage im indopazifischen Raum auswirken könnte. Entscheidend seien hier unter anderem die dadurch gestiegenen Fähigkeiten der NATO in der Ostsee und Arktis, wobei vor allem China für seine Belt and Road Initiative (BRI) im Ringen um globale Bipolarität nach Zugang zum Nordmeer strebe.

 

Ivan Krastev, Mark Leonard / 01.03.2024
Ukraine’s future in NATO
European Council on Foreign Relation (ECFR)

In dieser Folge sprechen Mark Leonard und Ivan Krastev über die Möglichkeiten, die sich aus einem NATO-Beitritt für die Verhandlungsposition der Ukraine gegenüber Russland ergeben könnten und denken darüber nach, ob damit sogar auch ein De-Eskalationspotential verbunden sein könnte. Andere Fragen des Gesprächs betreffen die Art und Weise, wie der Westen mit Russland Verhandlungen aufnehmen sollte und wie ein dauerhafter Friede in Europa gewährleistet werden kann.

 

Karl-Heinz Kamp / 08.02.2024
Die NATO wird 75 und muss liefern. Worum es beim Gipfel in Washington geht
Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP)

Der andauernde Krieg in der Ukraine und die anstehenden US-Präsidentschaftswahlen machten Fortschritte in sieben Bereichen erforderlich, um die Fähigkeit zur Bündnisverteidigung zu stärken, so Karl-Heinz Kamp in dieser Analyse: Wertegemeinschaft; ukrainische Beitrittsperspektive; militärische Anpassungen im Bündnis; Reformen der NATO-Partnerschaften; die eigene Rolle an der Südflanke; die Ausgestaltung der nuklearen Abschreckung sowie die Festigung der transatlantischen Beziehungen.

 

Mary Elise Sarotte, Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala, Thomas Wiegold / 31.01.2024
Folge #80 Ist die NATO-Osterweiterung Schuld an Russlands Krieg gegen die Ukraine?
Sicherheitshalber - Der Podcast zur Sicherheitspolitik

Mary Elise Sarotte eröffnete mit ihrer historischen Forschung neue Perspektiven auf die Stationen der NATO-Osterweiterung und die sich daraus ergebenen Pfadabhängigkeiten, Interaktionseffekte und möglichen Politikalternativen. In dieser Folge diskutiert sie in der Sicherheitshalber-Runde, welchen Anteil die Erweiterung an der heutigen Konfliktsituation in Europa hatte und ob sie als der eigentliche Auslöser des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine betrachtet werden kann.

 

Alina Polyakova et al. / 30.11.2023
A New Vision for the Transatlantic Alliance: The Future of European Security, the United States, and the World Order after Russia’s War in Ukraine
Center for European Policy Analysis (CEPA)

Alina Polyakova, Edward Lucas, Mathieu Boulègue, Catherine Sendak, Scott Kindsvater, Ivanna Kuz und Sasha Stone argumentieren, dass das Bündnis angesichts des Ukrainekriegs geeint und in seiner Kernaufgabe, der kollektiven Verteidigung in Europa, gefestigt sei. Machtverhältnisse innerhalb Europas seien nach Osten verschoben und damit der Beginn einer strategischen Neuausrichtung eingeleitet. Die Zukunft der NATO bleibe mit dem Schicksal der Ukraine verbunden, sodass Argumente für deren Mitgliedschaft im Bündnis vorgetragen werden.

 

Christian Mölling, Torben Schütz / 08.11.2023
Den nächsten Krieg verhindern (EDINA III). Deutschland und die NATO stehen im Wettlauf mit der Zeit
Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP)

Christian Mölling und Torben Schütz legen ihre These, und daraus abgeleitet unterschiedliche Optionen und Strategiepfade, dar, wonach Deutschland und die NATO im Verhältnis zu Russland strategisch auf Sicherheit und somit auf frühestmögliche Abschreckung setzen sollten. Das Bündnis sei hinsichtlich der eigenen Verteidigungsfähigkeiten unter Zeitdruck geraten. Dies liege in der gestiegenen Kriegsfähigkeit Russlands begründet, für das beide Autoren eine strategische Neubewertung formulieren.

 

Brad Roberts / 07.09.2023
Erfüllt die nukleare Abschreckung der NATO ihren Zweck?
SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen

Bestehende Fähigkeiten der NATO zur nuklearen Abschreckung in Europa sind durch die nukleare Teilhabe an die strategischen Kapazitäten der USA, Frankreichs und Großbritanniens gebunden. Doch erfüllt die Abschreckung angesichts wiederholter nuklearer Drohungen Putins noch ihren Zweck? Die vom Bündnis signalisierte nukleare Entschlossenheit bleibe dessen größte Stärke, befindet Roberts, aber in der Gesamtschau fänden noch viel zu hohe Risiken eine politische Akzeptanz. Er gibt daher in seiner Analyse Anpassungsempfehlungen und berichtet, was in dieser Hinsicht bereits auf vorangegangenen NATO-Gipfeln zu beobachten war.

 

Lydia Wachs / 07.09.2023
Die Rolle von begrenzten Nuklearoptionen für die erweiterte Abschreckung in Europa

SIRIUS – Zeitschrift für Strategische AnalysenAuch dieser Artikel fragt, wie die erweiterte Abschreckung der USA für Europa aufrechterhalten werden kann. Lydia Wachs beleuchtet hierzu zunächst die Nuklearpolitik der Biden-Administration und thematisiert Fragen der Eigenverantwortung bei den europäischen NATO-Mitgliedsstaaten, insbesondere mit Blick auf Deutschland. Dabei vertritt sie die These, dass es nicht erforderlich sei, die nicht-strategischen Nuklearfähigkeiten der NATO weiter zu vergrößern und zu diversifizieren.

 

Matthias Dembinski / 20.07.2023
Die NATO nach dem Gipfel von Vilnius: neue Stärke, ungewisse Zukunft
Peace Research Institute Frankfurt (PRIF)

In Vilnius wurde deutlich, dass die NATO wieder die zentrale sicherheitspolitische Organisation in und jenseits von Europa darstellt, so Matthias Dembinski. Zugleich seien aber auch Widersprüche – und Risiken – für die Zukunftsfähigkeit des Bündnisses zutage getreten: Die EU habe zur Frage der eigenständigeren Verteidigung im Abschlussdokument von den USA eine deutliche Absage für den Aufbau eigener Strukturen erhalten, soweit diese über die Komplementarität zur NATO hinausgingen. Zugleich befänden sich die USA innenpolitisch zunehmend im Aushandlungsprozess zwischen ihrer Führungsrolle im Bündnis und isolationistischen Tendenzen.

 


DOI: https://doi.org/10.36206/DR24.1
CC-BY-NC-SA
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Außen- und Sicherheitspolitik

Weiterführende Links

NATO’s 75th Anniversary

2024 feiert die NATO 75 Jahre kollektive Verteidigung.

 

Atlantic Council at the NATO Summit in Washington

Berichte, Expertenkommentare, Veranstaltungen und eine spezielle Beitragsreihe des Atlantic Council zur Feier des 75-jährigen Bestehens der NATO

 

NATO – aktuelle Entwicklungen und Hintergründe

Hier beantwortet die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg FAQ rund um den NATO-Gipfel 2024.

 

Forschungsbereich des NATO Defense College

Aktuelle Forschungsberichte aus der Denkfabrik der NATO.

 

The Routledge Handbook on NATO

Das von John Olsen herausgegebene Buch enthält 29 Kapitel über die Geschichte, Strategie und Politik der NATO.